Bundeskanzlerin Angela Merkel wirbt auf der CeBIT für Freihandel

Noch bis Freitag findet in Hannover die CeBIT, die weltweit größte Messe für Informationstechnik, statt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nutzte die Eröffnung der Messe unter anderem dafür, für einen raschen Abschluss des EU-Japan-Freihandelsabkommens einzutreten. Gemeinsam mit Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hielt sie am vergangenen Sonntag eine Fürsprache für den Freihandel in der Welt.

Bei der Eröffnung der fünftägigen Digitalmesse zeigten sich die Bundeskanzlerin und Abe betont geschlossen, und ohne den US-Präsidenten Donald Trump namentlich zu nennen, grenzte sich Merkel von neueren Äußerungen und Handlungen Trumps deutlich ab: „In Zeiten, wo wir über freien Handel, offene Grenzen, demokratische Werte mit vielen streiten müssen, ist es ein gutes Zeichen, dass Japan und Deutschland darüber nicht streiten, sondern zum Wohle der Menschen die Zukunft gestalten.“
Japans Ministerpräsident betonte seinerseits: „Ich plädiere für einen frühzeitigen Abschluss des Wirtschaftsabkommens mit der EU.“ Des Weiteren erklärte Abe, dass Japan und Deutschland gute Beispiele für Länder seien, in denen auch ohne besondere Rohstoffe, dafür aber mit Innovationen und Offenheit, Wohlstand erreicht werden könnte. Dieses offene System gelte es nun zu schützen.

Beide Politiker griffen zudem eine Formulierung des US-Präsidenten auf. Dieser hatte in jüngster Vergangenheit gefordert, dass der weltweite Handel fair ablaufen müsse. Ein fairer Handel dürfe aber keine Entschuldigung für den Aufbau neuer Barrieren sein, gab Merkel zu bedenken.
Auf der CeBIT werden in diesem Jahr neue Technologien wie Roboter, künstliche Intelligenz oder Drohnen in konkreten Anwendungsbeispielen gezeigt. Neben den Vorteilen der Digitalisierung gäbe es allerdings auch einiges zu beachten. Abe erklärte dazu: „Wir dürfen keine Situation entstehen lassen, in der nur bestimmte Menschen Reichtum anhäufen oder Gesetzlose profitieren.“
Merkel räumte ein, dass es in Europa hinsichtlich der Digitalisierung und Standardisierung noch viel zu tun gäbe. Die Verunsicherung der Menschen durch den digitalen Wandel solle aber nach wie vor nicht übergangen werden. Es sei die gemeinsame Aufgabe von Politik und Industrie die Menschen in das neue Zeitalter der Digitalisierung mitzunehmen. Unter anderem müsse man dazu das Bildungssystem anpassen und zum lebenslangen Lernen motivieren.

Merkel verdeutlichte auch, dass Deutschland vom CeBIT-Gastland Japan hinsichtlich der Offenheit Technologien gegenüber viel lernen könne: „Aber wir spüren, dass auf der Welt das Tempo hoch ist, und mit Japan haben wir einen Freund, der sich dieses hohe Tempo zunutze macht.“
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Quelle: Die Welt/Reuters/dpa/sara