Monika Schnitzer im Gespräch mit „Maischberger“
Monika Schnitzer, Wirtschaftswissenschaftlerin und Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung („Wirtschaftsweise“), war in der Sendung „Maischberger“ zugeschaltet. Gemeinsam mit Moderatorin Sandra Maischberger und der Linken-Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner diskutierte sie unter anderem über die anstehenden Wahlen, die Abgeordnetenhauswahl in Berlin sowie die Finanzierung der politischen Vorhaben der Linken.
Im Mittelpunkt stand die umstrittene Forderung nach der Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne. Sollte Die Linke in Berlin Regierungsverantwortung übernehmen, will sie den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ umsetzen. Schnitzer äußerte erhebliche Zweifel an der rechtlichen und finanziellen Machbarkeit. „Eine Enteignung wird man ganz sicherlich gerichtlich nicht durchhalten können, das heißt, man muss entschädigen“, erklärte sie.
Damit stellt sich vor allem die Frage, wie mögliche Entschädigungszahlungen finanziert werden sollen. Während Die Linke die Vergesellschaftung als Instrument gegen hohe Mieten und für mehr Gemeinwohlorientierung sieht, warnt Schnitzer vor erheblichen Kosten und rechtlichen Risiken. Die Debatte verdeutlicht damit den grundlegenden Konflikt zwischen politischem Gestaltungswillen, Eigentumsrechten und der finanziellen Belastbarkeit des Landes Berlin.
Schnitzer ist seit 2020 Mitglied des Sachverständigenrats und steht diesem seit Oktober 2022 als Vorsitzende vor. Zudem ist sie Professorin für Komparative Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Ihre Expertise macht sie zu einer gefragten Gesprächspartnerin in Politik, Wirtschaft und Medien.