Münchener Sicherheitskonferenz
Von Freitag bis Sonntag kommen im Luxushotel “Bayerischer Hof” mehr als 600 Experten im Rahmen der 55. Münchner Sicherheitskonferenz zusammen. In diesem Jahr wird die deutsche Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Konferenz zusammen mit ihrem britischen Kollegen Gavin Williamson eröffnen. Neben ihr nehmen noch etwa 90 weitere Minister sowie 40 Staats- und Regierungschefs an dem Treffen teil. Der französische Präsident Emmanuel Macron und der israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu werden in diesem Jahr nicht zur Münchener Sicherheitskonferenz kommen.
Konferenzleiter Wolfgang Ischinger fand vor Beginn der Veranstaltung ungewöhnlich deutliche Worte und erklärte, er sehe den Kern der Konferenz gefährdet, da die Diskussionskultur der Teilnehmer verfalle. „Ich will nicht mit anderen auftreten. Ich will nicht zuhören. Ich will nur eine Rede halten“, erklärte Ischinger der FAZ die Grundhaltung der ranghohen Gäste. Gegen diesen Trend steht der Auftritt von Nordmazedoniens Premierminister Zoran Zaev und seinem griechischer Amtskollege Alexis Tsipras. Die Politiker werden nach dem beigelegten Namensstreit am Samstag gemeinsam aufs Podium steigen und sich einer Diskussion stellen.
Weitere wichtige Themen werden in diesem Jahr unter anderem die Beziehung zu den USA, die Krisen im Nahen Osten sowie die Aufkündigung des INF-Vertrags sein. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk erklärt Ischinger den INF-Vertrag als „das Kernstück einer regelbasierten Aufrüstungskontrolle und Abrüstung“. Sorge über die Aufkündigung des Vertrags sei seiner Ansicht nach nicht nur berechtigt, sondern müsse sogar „sehr, sehr groß sein.“
Ischinger, der die Sicherheitskonferenz seit 2008 leitet, fordert in den Interview mit dem Deutschlandfunk, dass „wir unsere europäischen und deutschen Überlebensinteressen mannhaft und kraftvoll verteidigen, begründen und, so möglich, weltpolitisch durchsetzen.“ Es gehe um die Selbstbehauptung Europas und um Interessenwahrung. Auch dies dürfte gerade in Hinblick auf den Brexit an diesem Wochenende in München zum Thema gemacht werden.
Schon seit 1963 finden im Rahmen der Sicherheitskonferenz Foren für den Austausch sicherheitspolitischer Themen statt. Spitzenpolitiker und weitere Experten nutzen bei der Tagung in München Jahr für Jahr die Gelegenheit, in nicht-öffentlichen Gesprächen oder durch Reden über Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu debattieren.
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Experten aus Politik und Wirtschaft:
Vorsitzender Münchner Sicherheitskonferenz, Deutscher Botschafter
Ehemaliger Premierminister von Dänemark (2001 – 2009) und ehemaliger NATO-Generalsekretär (2009 – 2014)
Wirtschaftsforscher und Politikberater
Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit a.D.
Quellen: www.deutschlandfunk.de und www.faz.net