Veronika Grimm zu Gast bei „Markus Lanz“
Ökonomin Veronika Grimm, Professorin an der Technischen Universität Nürnberg und Leiterin des „Energy Systems and Market Design Lab“, war zu Gast in der Talksendung „Markus Lanz“. Gemeinsam mit Gästen wie dem Journalisten Robin Alexander diskutierte sie über die aktuelle Finanzpolitik der Bundesregierung und äußerte dabei deutliche Kritik an der Haushaltsplanung des Bundes.
Nach Einschätzung von Grimm fehle es der Politik in Berlin an grundlegenden Reformen und einer langfristig tragfähigen Finanzstrategie. Statt strukturelle Probleme entschlossen anzugehen, werde vor allem kurzfristig reagiert. Dadurch gerate der Bundeshaushalt zunehmend unter Druck. Besonders besorgniserregend sei aus ihrer Sicht, dass selbst optimistische Wachstumsannahmen nicht mehr ausreichten, um den finanziellen Spielraum des Staates zu sichern.
„In der Haushaltsplanung des Bundes selbst, in der mittelfristigen Finanzplanung, reichen die Einnahmen bei sehr, sehr optimistischen Wachstumsprognosen – die wahrscheinlich so nicht eintreffen – nur noch für Soziales, Verteidigung und Zinslasten“, erklärte Grimm in der Sendung.
Die Wirtschaftsexpertin, die auch Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ist, warnte davor, dass wichtige Zukunftsinvestitionen dadurch zunehmend verdrängt würden. Bereiche wie Infrastruktur, Bildung, Digitalisierung und die Modernisierung der Energieversorgung könnten langfristig unter fehlenden finanziellen Mitteln leiden. Grimm machte deutlich, dass ohne umfassende Reformen bei Staatsausgaben, Sozialleistungen und Wachstumsimpulsen die finanzielle Stabilität Deutschlands gefährdet sei.